Wie jedes Jahr geht es wieder richtig rund: ein Termin hetzt den anderen und ich kann gar nicht so viele annehmen, dass ich nicht doch noch die Mehrzahl ablehnen muss. Aber das kennen wir ja schon.

Letzte Woche waren wieder alle meine Ausschüsse. Hier ist die Arbeit viel klarer als im Plenum und wir können auch immer wieder kleine oder größere Erfolge für uns verbuchen. Das macht Spaß!

Allerdings geht es mir zur Zeit oft so, dass es mir fast unangenehm ist, mich über einen politischen Erfolg in München zu freuen, wenn weltweit ein Krisengebiet nach dem nächsten kommt. Was derzeit in Israel und den palästinensischen Gebieten passiert, ist wirklich schrecklich. Ich konnte ja zweimal durch die Länder fahren, zum Glück zu den wenigen Zeiten, die einem Frieden sehr nahe kamen. Es ist so wunderschön dort! Aber ohne eine klare Zwei-Staaten-Lösung wird es nie Ruhe geben.

Über den Abschuss einer Passagiermaschine über der Ukraine will ich gar nicht reden: das ist einfach Wahnsinn.

Wir leben hier in Deutschland/Bayern%München wirklich in einem Paradies. Umso unverständlicher ist, dass wir mit Menschen, die aus anderen Ländern zu uns fliehen, so wenig teilhaben lassen wollen an unserem Reichtum und unserer Sicherheit.

So, jetzt ist der Urlaub vorbei und im Stadtrat beginnt so ganz richtig die Arbeit. Wurde auch wirklich Zeit. Der Urlaub hat gut getan! Endlich mal wieder richtig weg und mit dem Meeresrauschen den Kopf frei bekommen. Sehr angenehm. Das heißt aber, dass ich jetzt keine Entschuldigung mehr wegen Überarbeitung habe, wenn ich was verschussle. Doof! 😉 Am Freitag war der Sozialausschuss des bayerischen Städtetags. Leider musste das geplante Gespräch mit Sozialministerin Emilia Müller ausfallen. Dabei hatten die VertreterInnen aller Kommunen gehofft vor allem im Flüchtlingsbereich mehr Klarheit zu bekommen. Die ständig steigenden Zahlen führen dezu, dass wir Qualitätsstandarts, die wir hart erkämpft haben, wieder zurück schrauben müssen. Das ist wirklich hart!

Jetzt sind wir wieder richtig im Stadtratsleben: letzte Woche haben wir die Ausschussbesetzungen beschlossen und von daher können wir wieder loslegen. Nächste Woche starte ich gleich mit meinen ganzen Ausschüssen, aber das war die ganzen letzten Jahre so – bin ich also gewohnt. Zum Glück sind die Tagesordnungen nicht so vollgestopft, wie ich befürchtet habe.

Letzte Woche war ich zum letzten Mal bei der Beiratssitzung in der Berufsschule für Einzelhandel, die ich leider nicht mehr bekommen habe. Sehr schade! Es sieht so aus, als wäre ich nicht mehr Beirätin im BoKi – aber da der zumindest in der Fraktion ist, starte ich morgen noch mal einen Versuch – Daumen drücken.

Am Freitag wurde der KinderKulturSommer eröffnet. Ich wünsche allen, dass das Wetter wunderschön wird. Das Programm ist es sicher!

Jetzt ist endlich alles klar: wir sind in der Opposition und das werden wir bestimmt gut machen. Eine Umstellung wird es schon, aber ich glaube ein Perspektivwechsel schaden manchmal nicht (hätte vielleicht auch der SPD nicht geschadet, wenn sie in einer Minderheitenregierung ihre Positionen immer wieder hätte hinterfragen müssen, aber dazu braucht man Mut).

Ich freue mich, dass wir jetzt wieder an die Alltagsarbeit gehen. Das nächste Plenum ist voll mit vielen wichtigen Entscheidungen und die folgenden Ausschüsse sicher aus.

Jetzt geht es aber erst noch mal um Posten: am Montag verteilt die Fraktion die Ausschusssitze und Aufsichtsräte. Also Daumendrücken, dass ich nicht zu kurz komme 😉

Ich habe schon einige Zeit nicht mehr geschrieben, aber ich weiß zur Zeit auch einfach nicht was. Doch: ich hatte einige interessante Termine. Die waren auch nötig, damit ich wieder merken konnte, warum ich im Stadtrat bin. Im Rathaus finde ich diese Erkenntnis eher selten und Teile der Parteibasis machen das Leben auch nicht leichter. Ich bekomme sehr viel Zustimmung für unsere Entscheidung bei der Besetzung des KVR mit einem CSU-Favoriten eine rote Linie zu ziehen, vor allem von Organisationen, die mit Flüchtlingen oder Migranten arbeiten. Die können sich noch gut an die Zeit vor Blume-Beyerle erinnern. Einige Parteifreunde leider nicht. Ich verstehe, dass es frustrierent ist, nach einem sooo guten Ergebniss nun doch in der Opposition zu landen. Aber wir können uns doch nicht für einen Bürgermeisterinnenposten alle Inhalte abkaufen lassen.

Ich hoffe, dass bald alle Entscheidungen gefallen sind und wir in bewährter Weise gute Arbeit leisten können, diesmal halt mal aus einer anderen Position im Stadtratsspiel.

Am Freitag wurden die neuen Stadträtinnen und Stadträte vereidigt. Tauschen möchte ich mit ihnen nicht. Als ich vereidigt wurde, waren anschließend die Bürgermeisterwahlen und ich wusste in welchen Ausschüssen ich bin und was mit Aufsichtsräten ist und alles andere auch. Meine neuen KollegenInnen wissen nicht mal, ob sie an irgend einer Koalition beteiligt sein werden, oder in der Opposition. Das nervt uns Alte schon auch, aber man kennt einiges halt doch schon.

Super ist, dass sich gestern der LAK Inklusion und Behindertenarbeit gegründet hat. Ich freue mich, dass wir nun regelmäßig über den Münchner Tellerrand schauen werden und erfahren, was in anderen Kommunen so läuft.

Immer noch nichts klar! Schön langsam wird es eng. Es bilden sich im Stadtrat ganz seltsame Verbindungen: die Linke will sich mit der ödp zusammentun und FDP, Piraten und HUT wollen auch gemeinsam antreten. Inhaltlich bekomme ich das nicht ganz zusammen, aber ich kann gut verstehen, dass es allen wichtig ist, in den Ausschüssen vertreten zu sein. Nur Mehrheiten sehe ich neben einer großen Koalition nicht mehr so richtig. Mal schauen, was Linke und ödp sich vorstellen.
Ansonsten war die Woche richtig gut. Ich war mit Katha Schulze in der Gesamtschule zum Europatag und dort hatten wir zwei sehr anregende Diskussionsrunden, einmal mit zwei gymnasialen 10. Klassen und dann mit einer 9. Mittelschulklasse. War sehr lebhaft.
Am Donnerstag war ich dann endlich an der Oberföhringer Grundschule, um mich um meinen Antrag vom letzten Kinderforum zu kümmern. Wie immer ist alles nicht so einfach, aber irgendwas werden wir schon finden, damit die Kinder bolzen können und einen Unterstand bekommen.
Bitte weiter Daumen drücken in der nächsten Woche. Irgendwann wird schon mal klar werden, wer im Rathaus mit wem über was entscheidet oder auch nicht 😉

Die letzte Woche war wirklich seltsam. In den Ausschüssen haben wir gar nicht mehr sehr viel diskutiert, denn irgendwie sind alle platt. Wir haben uns in der Fraktion auch mit unseren neuen Kolleginnen und Kollegen getroffen, aber nichts so richtig besprechen können, weil niemand weiß, wie es weiter geht. Wird Reiter heute zu OB gewählt? Finden wir dann noch Partner, die unsere Politik mit unterstützen werden (der Wechsel von Stadtrat Assal zu den Freien Wählern hat die Lage noch mal verschärft. Ist das wirklich demokratisch, wenn einer noch bevor die neue Stadtratsperiode angeht, die Partei, auf deren Liste er gewählt wurde, verlässt? Da wird der Wähler doch veräppelt!) Wir wissen nicht, welche Gruppierungen sich zusammenschließen und können von daher noch nicht klären, wie viele Mitglieder wir in welchen Ausschüssen haben.
Ich habe am Wochenende einige Gedanken für eine mögliche Koalitionsvereinbarung in meinen Bereichen formuliert. Es ist aber nicht motivierend, wenn man immer damit rechnen muss, dass man nur für den Papierkorb arbeitet, weil sich vielleicht morgen keiner für unseren Grünen Gedanken interessiert.
Jetzt bin ich wirklich schon eine alte Häsin im Stadtrat, aber so unsicher war ich noch nie. Ich hoffe in einer Woche sind wir schlauer!

Ich sitze gerade auf meinem Sofa und lese die Vorlagen für die nächste Woche. Irgendwie ein komisches Gefühl jetzt ganz normalen Alltag zu haben. Nach dem irren Wahlkampf und dem Wechselbad der Gefühle in der letzten Woche sollte sich was ändern. Tut es aber nicht.
Wir als GRÜNE können ja mit allen Ergebnissen wirklich zufrieden sein. Zugewinn überall und vor allem bei den BAs traumhafte Ergebnisse. Wenn da nicht das Problem mit den Mehrheiten im Stadtrat wäre. Die ist futsch und das bedeutet, dass die nächsten sechs Jahre sehr anstrengend werden. Aber vielleicht wirkt es sich ja auch positiv auf die Inhalte aus, wenn wir viel mehr Menschen schon im Vorfeld von unseren Ideen überzeugen müssen.
Ein echtes Problem ist allerdings die geringe Wahlbeteiligung insbesondere bei mit hier in Milbertshofen. 31% der Wählerinnen und Wähler sind zu den Urnen gegangen. Das ist viel zu wenig. Wir müssen im BA einen Weg finden, wie wir mehr Menschen für die Politik in ihrem Stadtteil interessieren können. Das geht nur Miteinander und ich hoffe, dass wir bei der Postenverteilung ein Miteinander abbilden können.

Erst hat man das Gefühl der Wahltag kommt nie und dann geht es viel schneller als gedacht. Ich bin froh, dass heute endlich gewählt wird, aber mir ist doch ziemlich mulmig. Ich war noch nie so unsicher, was das Ergebnis angeht, wie dieses mal.
Aber eins ist sicher: die Partei hat einen irre engagierten Wahlkampf hingelegt und alle Kandidierenden waren unheimlich viel unterwegs. Ich weiß, einige fanden, dass es zu langsam angefangen hat, aber das ist immer so, es muss sich erst alles einspielen und das gibt dann auch bis zum Ende Kraft. Der Wettergott meinte es diesmal wirklich gut mit uns und jetzt heißt es nur noch „Daumen drücken“!!!
Und „WÄHLEN GEHEN!!!!“ für die, die keine Briefwahl gemacht haben. Egal wie ekelig das Wetter ist: heute müßt ihr raus. Nur eine starke Wahlbeteiligung kann verhindern, dass das rechte Gesocks ins Rathaus kommt.

München ist bunt – nicht braun!!!!!!!